DIE VORSCHRIFTEN DES RECHTS SIND FOLGENDE:

EHRENHAFT LEBEN, EINEN ANDEREN NICHT SCHÄDIGEN.

 

( IURIS PRAECEPTA SUNT HAEC: HONESTRE VIVERE, ALTERUM NON LAEDERE )

Herzlich Willkommen bei Juramentum!

Mein Name ist Thomas Michel. Seit dem Jahr 1997 bin ich als Rechtsanwalt mit Kanzleistandorten in Burkau und Pirna im Dienst meiner Mandanten und Mandantinnen tätig.  Ich freue mich über Ihren Besuch auf meiner Kanzleihomepage und möchte Ihnen meine Kanzlei und Arbeit vorstellen.

 

AKTUELLES

Urteile, Besprechungen, Ratschläge

Auf Grund § 115 Abs. 1 Satz 5 ZPO, der zuletzt durch Art. 6 Nr. 2 des Gesetzes vom 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) und Art. 145 Nr. 2 der Verordnung vom 31.8.2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird bekannt gemacht:Die seit dem 1.1.2019 maßgebenden Beträge, die nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. b und Nr. 2 ZPO vom Einkommen der Partei abzusetzen sind, betragen1. für Parteien, die ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen (§ 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. b ZPO), 223 €,2. für...

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er nach einer Eigenkündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist auszieht. BGH-Urteil vom 4. Oktober 2018 – III ZR 292/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über...